Frankreich legt Berufung gegen das Urteil des Gerichts der EU zu Titandioxid ein

Harmonisierung der Einstufung von Titandioxid

Am 18. Februar 2020 wurde die Verordnung (EU) Nr. 2020/217, die der 14. ATP entspricht, im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Mit dieser Verordnung wurde Anhang VI der Verordnung 1272/2008 (CLP) durch Hinzufügen, Entfernen oder Ändern der harmonisierten Einstufung bestimmter Stoffe geändert.

Von den aktualisierten Stoffen betraf die umstrittenste Einstufungsänderung Titandioxid (CAS-Nr. 13463-67-7), einen u.a. in Farben und Lacken weit verbreiteten Stoff, der aufgrund der Toxizität lungengängiger Partikel als krebserregend durch Inhalation der Kategorie 2 eingestuft wurde. Im November 2022 entschied das Gericht der EU in dieser Angelegenheit, indem es ein Urteil fällte, mit dem der Teil, der sich auf Titandioxid bezog, für nichtig erklärt wurde .

Am 8. Februar kündigte die französische Regierung an, dass sie im Anschluss an das Urteil des EU-Gerichts Berufung einlegen wird, um die Entscheidung zur Aufhebung der Einstufung von Titandioxid als krebserregend anzufechten.

Die französische Berufung

Die französische Regierung, die das Projekt zur Einstufung von Titandioxid als krebserregend initiiert hat, teilte mit, dass das Gericht die Grenzen seiner Kompetenzen überschritten habe, indem es die verfügbaren wissenschaftlichen Daten selbst interpretiert habe. Sollte die harmonisierte Einstufung geändert werden, würde dies einen Rückschlag für den allgemeinen Gesundheitsschutz der europäischen Bürger und der Arbeitnehmer bedeuten, die mit diesem Stoff umgehen.

Da ein Rechtsmittel eingelegt wurde, wurde das Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das möglicherweise die Aufhebung der Einstufung von Titandioxid als krebserregend zur Folge gehabt hätte, vorübergehend ausgesetzt. Die harmonisierte Einstufung von Titandioxid gilt weiterhin, bis eine Entscheidung im neuen Verfahrens vorliegt.

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Weitere Einzelheiten finden Sie unter folgenden Link:

• Urteil des Gerichts der EU
• Frankreichs Pressemitteilung (FR)